Finanzen
Im Jahr 2018 hat Frankenthal es endlich geschafft, aufgrund der guten Konjunktur, Schulden zu tilgen. Seit 4 Jahren hat Deutschland mehr Steuereinnahmen als Ausgaben. Die Stadt Frankenthal schafft es aber erst im Jahr 2018 ihre Schulden zu tilgen ?! In den letzten Jahren wurden bereits einige größere Investitionen getätigt. Die weitaus größeren werden jedoch erst in den nächsten Jahren kommen, wie die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes und der Innenstadt. Aber auch Investitionen in die Infrastruktur, resultierend an dem neuen Flächennutzungsplan, sind erst in vielen Jahren zu erwarten. Gleichzeitig werden, aufgrund der nachlassenden Konjunktur, die Steuereinnahmen nicht mehr so üppig fließen. Der städtische Haushalt muss trotzdem seinen Verpflichtungen nachkommen. Besonders der Sozialetat beansprucht einen großen Teil des Haushalts. Mit nachlassender Wirtschaftstätigkeit werden diese Leistungen in den nächsten Jahren womöglich wieder steigen, wie z.B. Wohngeldzahlungen, Sozialleistungen usw.. Durch das Wachstum der Frankenthaler Bevölkerung werden aber auch mehr Schulen und Kitas benötigt. Die Infrastruktur muss angepasst werden. Hier fordern wir, trotz Förderung vieler Projekte von der Landesregierung aus Mainz, eine Investitionspolitk mit Augenmaß. Eine Anpassung der Ausgaben an die Einnahmen und keine Schuldenpolitik auf Kosten der jüngeren Generationen.
Seit dem Wahlkampf 2014 fordern wir bei allen Investitionen ein Augenmerk auf die Folgekosten zu haben. Viele Projekte könnten kostengünstiger abgewickelt werden, wenn die Folgekosten berücksichtigt würden. Siehe Metznerpark.
Es ist schade, wenn die Wahlkampfforderung von 2014 auch ohne Änderung in den Wahlkampf 2019 übernommen werden kann.
Investitionen die Frankenthal moderner und noch lebenswerter machen, müssen getätigt werden, d.h. Investitionen in die digitale und umweltfreundliche Zukunft sind imminent wichtig. Trotzdem muss der Blick immer auch auf einen ausgeglichenen Haushalt und ein maßvolles Handeln gerichtet sein. Die FWG möchte die Stadt Frankenthal nicht kaputtsparen, unseren jüngeren Generationen soll ein modernes Frankenthal übergeben werden.