Mitbestimmung für Kinder & Jugendliche

Kinder haben eine Meinung – und diese muss gehört werden.In der Stadtratssitzung vom 26.01.2022 stellte die CDU Fraktion einen Antrag auf Einführung eines Jugendparlaments .

Das Thema sorgte im Rat für hitzige Debatten, die Rheinpfalz berichtete in ihrer Frankenthaler Ausgabe am 31.01.22 ausführlich hierzu (Der Artikel ist nur für Abonnenten lesbar.)

Unsere Position zum Thema wurde im Artikel leider nicht dargelegt, weshalb wir dies an dieser Stelle gerne nachhholen:

Mit Beschluss des Jugendhilfeausschusses und des Stadtrates bewarb sich der Bereich Familie, Jugend und Soziales der Stadt Frankenthal im vergangenen Jahr “für das 2jährige Förderprogramm des Landes RLP „JES! Eigenständige Jugendpolitik mit PEP vor
Ort“ zur Entwicklung einer kommunalen Jugendstrategie in Frankenthal (Pfalz)”.

In der Beschlussvorlage heißt es:

Der Bereich Familie, Jugend und Soziales sieht in dem Förderprogramm „JES! Ei-
geneständige Jugendpolitik mit PEP vor Ort“ eine passgenaue Chance für Fran-
kenthal, gemeinsam mit jungen Menschen, mit relevanten Kooperationspartner*innen
und der Politik eine kommunale Jugendstrategie nachhaltig und zukunftsfähig zu
etablieren.

Die Entwicklung einer kommunalen Jugendstrategie verstehen wir ergebnisoffen,
d.h., nicht als „fertiges“ Konzept, das lediglich einer Umsetzung bedarf. Ziel ist es
vielmehr, einen dynamischen und partizipativen Prozess anzustoßen, der seinerseits
bereits konzeptioneller Bestandteil ist und in dessen Entwicklung der IstStand der
(politischen) Beteiligung junger Menschen in der Stadt Frankenthal sowie die daran
anknüpfenden Prozess und Realisierungsbausteine schrittweise zu einem Konzept
zusammengeführt werden.

Frankenthal hat die Zusage erhalten. Mit dem auf 2 Jahre angelegten Förderprogramm sind sämtlichen Fomaten Tür und Tor geöffnet. Der Prozess hat begonnen. Beteiligungsfomate wurden bereits angestoßen (Biker und Skater), wurden vom Kijub auch in der Vergangenheit bereits erfolgreich umgesetzt (Spielplatzgestaltung, Schulhofgestaltung). Der Prozess ist ergebnisoffen, der Erfolg abhängig vom Zusammenspiel aller Beteiligten.

Die Einführung eines Jugendparlamentes, wie von der CDU gefordert, lehnen wir ab. Soll nicht heißen, dass es so etwas nicht geben kann, wenn es von Jugendlichen gewünscht wird. Wir von der FWG  wollen es aber nicht per Stadtratsbeschluss erzwingen. Aus der Gruppe der Jugendlichen heraus sollen die Beteiligungsformate entstehen, die den Bedürfnissen der jungen Menschen von heute entsprechen. Vielleicht sollte die Verwaltung – das Kijub – eine Online-Plattform  einrichten. Themen, die für Jugendliche relevant sein könnten, könnte man dort zur Diskussion stellen, Umfragen durchführen. Nur mal so eine Idee…. Und wir reden nicht nur vom Skaterplatz und einem Jugendtreff.

Gerade “Fridays for Future” sollte uns allen vor Augen geführt haben, wie sehr sich Jugendliche für Ihre Zukunft und die Zukunft unseres Planeten interessieren.

Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilitätswende, Arbeitsplätze der Zukunft… – die Interessen der Jugendlichen sind sehr vielfältig.

Unsere Aufgabe – als lokalpolitisch Verantwortliche – muss sein, den Jugendlichen zuzuhören und Ihnen eine Stimme zu geben, sie in unseren eigenen Reihen mitbestimmen zu lassen.

Herbert Grönemeyer hat es 1985 schon gesungen:

“Gebt den Kindern das Kommando
Sie berechnen nicht
Was sie tun
Die Welt gehört in Kinderhände
Dem Trübsinn ein Ende
Wir werden in Grund und Boden gelacht
Kinder an die Macht.”

Hier noch das vollständige Plakat des BMFSFJ!